Wollt ihr den totalen Frieden? Appeasement, Faschisierung und postmoderne Zivilisationsmüdigkeit im neuen Europa.

Es sieht finster aus in Europa. Der zunehmenden Faschisierung der europäischen Nationalstaaten steht eine desorganisierte, theoretisch verarmte Mainstream-Linke gegenüber. Genau so kann von einer gemeinsamen Anstrengung gegen den Islamismus nicht die Rede sein, denn die Appeasementpolitik gegenüber all seinen Unterstützern wird höchstens mal von blindem, wirkungslosem Aktionismus abgelöst, wenn der Dschihad das europäische Festland erreicht. Die einzige Antwort staatlicherseits, ist die Ausdehnung von Überwachung und Repression bei gleichzeitiger Abschottung Europas vor dem Rest der Welt. Den Tod tausender verzweifelter Flüchtlinge vor den EU-Außengrenzen nimmt man damit ebenso in Kauf wie den starken Anstieg rassistischer und antisemitischer Gewalt.

Begriffslose Friedensbewegte

Die Tatsache dass tatsächlich darüber diskutiert wurde, den „Islamischen Staat“ diplomatisch anzuerkennen (1), gibt beredt Auskunft über den Zustand einer Bewegung, deren Anhänger sich mangels wirklicher Kontrahenten gegen die eigenen Werte wenden. Die Begriffe der traditionellen Friedensbewegung funktionieren nur in einer strikt nach Nationalstaaten und Machtblöcken gegliederten Welt, weswegen diese jetzt vor allem durch eine umfassende Begriffslosigkeit auffällt. Eine Anerkennung des „Kalifats“, das durch Ölrenten und einen rudimentären Verwaltungsapparat tatsächlich gewisse Aspekte von Staatlichkeit aufweist, wird womöglich auch nur gefordert, damit man es mit einem Staat zu tun hat, also mit einem Akteur, auf den sich das ständige „vertragt euch“ anwenden lässt.
Diese Bewegung, einst angetreten zur Verhinderung von Vernichtungskriegen zwischen Großmächten, vertritt heute die zweifelhafte Theorie einer „Gewaltspirale“, an welcher durch schlechterdings jeden bewaffneten Konflikt gedreht werde. Eine militärische Intervention gegen den IS tue dies genau so wie jeder andere Krieg. Wenn man also Banden diplomatisch anerkennen muss, die sich seit Jahren völlig ungehindert durch die arabischen Länder metzeln, dann ist das eben unvermeidlich. Diese Ansicht kann nur von Leuten kommen, denen das internationale Recht ein Völkerrecht ist.
Überträgt man diese abstruse Verallgemeinerung auf den Zweiten Weltkrieg, dann hätten die Alliierten nie in Europa intervenieren dürfen – die diplomatische Anerkennung Nazideutschlands hätte wohl in gewissen linksradikalen Kreisen noch dazu geführt, Auschwitz als „Hilfeschrei einer marginalisierten Kultur“ hinzunehmen. Eine lange Periode des Appeasements ging der nationalsozialistischen Barbarei ja ohnehin schon voraus.

Erfolgreiche Neofaschisten

Wer Angesichts dieser Konstellation nun einen „Kampf der Kulturen“ herbeiredet, der womöglich noch zwischen „Orient und Okzident“ abläuft, der vergisst, dass die Trennung dieser vermeintlich so verschiedenen Kulturkreise reine Ideologie ist. Die rechtskonservativen bis offen faschistischen Bewegungen Europas, die sich allesamt blendend verstehen, gut vernetzt sind und immer mehr Parlamente ganz demokratisch erobern, spielen also das gleiche Spiel wie der „Islamische Staat“, denn auch sie möchten sich möglichst von den mühsam erstrittenen Freiheiten einer bürgerlichen Gesellschaft entfernen. Wenn ein Horst Seehofer jemanden wie Viktor Orbàn als offiziellen Staatsgast nicht nur empfängt, sondern auch seine Asylpolitik als Vorbild anpreist, müsste das eigentlich für einen handfesten Skandal taugen. Orbàn ist der derzeit erfolgreichste Neofaschist Europas und hat in seiner Regierungszeit ein ganzes Land entsprechend umgekrempelt. Wie alle modernen Faschisten glänzt er durch rhetorisch geschickte Beschwichtigungsversuche, während politisch das exakte Gegenteil der vollmundigen Versprechen getan wird. So stehen seine Zugeständnisse an die ungarischen Juden und seine verbalen Distanzierungen von jedem Antisemitismus neben seiner beinahe infantilen Vergötterung eines treuen Verbündeten Adolf Hitlers, nämlich Miklós Horthy (2).
Orbàns Partei Fidesz ist schon lange offizieller politischer Verbündeter der CDU/CSU im Europaparlament. Dass die Christdemokraten deswegen nicht vom Verfassungsschutz beobachtet werden lässt sich wohl nur dadurch erklären, dass dieser damit beschäftigt ist, den offenen Rechtsterrorismus in Deutschland und seine eigene Beteiligung daran zu vertuschen.

Es ist eine Binsenweisheit: muslimische und christliche Kulturen beeinflussten sich gegenseitig seit sie voneinander wissen. Wer gerade technologisch die Nase vorn hatte unternahm Expansionsversuche. Das ist bis heute nicht anders, wenngleich es gar nicht mehr um territoriale Ansprüche von Staaten geht, sondern immer unmittelbarer um die Erschließung neuer Märkte und unangetasteter ausbeutbarer Arbeitskraft. Während Friedensbewegte in ihrer Begriffslosigkeit die „imperialistische Außenpolitik“ bemäkeln, also den Militäreinsatz westlicher Staaten in Syrien, treibt der Iran seine expansionistische Nahostpolitik tatsächlich voran. Westliche Medien schweigen sich darüber aus und auch sonst wundert sich keiner darüber, dass iranische Truppen im Südlibanon kämpfen oder dass die Al-Quds-Brigaden seit 2012 fleißig die schiitische Revolution nach Syrien ausdehnen. Gerade diejenigen, die immer auf das „Völkerrecht“ pochen, wenn es um westliche Militäreinsätze geht, wissen nicht, dass die iranische Außenpolitik laut Verfassung auf die Unterstützung „antiimperialistischer Kräfte“ abzielt und letztendlich dazu verpflichtet ist, die islamische Revolution voranzutreiben(3). Das heißt in letzter Konsequenz die Unterstützung aller Kräfte, die sich gegen die USA und Israel richten, wie bei jedem anderen antiimperialistisch ausgerichteten Staat auch. Dass der Iran ganz offensichtlich eine gemeinsame Grenze mit Israel anstrebt, weist auf das höchste politische Ziel der islamischen Republik hin, nämlich die Errichtung eines islamischen Imperiums im gesamten nahen Osten und damit die Vernichtung Israels.

"Spineless Leaders of Democracy (Karikatur von David Low, 8. Juli 1936)

(Spineless Leaders of Democracy – Karikaur vom 8. Juli 1936) Die postmoderne Zivilisationsmüdigkeit der europäischen Linken und der Iran: Appeasemant 2.0

Postmoderne Rückfällige

Doch der Wahn vom „Kampf der Kulturen“ herrscht nicht nur rechts. Was außenpolitisch die Friedensbewegung erledigt, schafft im Innern die theoretisch völlig verarmte Mainstream-Linke. Diese steht fest auf den Säulen des Antiimperialismus und postmoderner Unterdrückungstheorien, funktioniert also nach zwei Gewissheiten. Erstens: Jede Vermischung „westlich“ geprägter kultureller, gesellschaftlicher oder ökonomischer Strömungen mit den als unverdorben und marginalisiert imaginierten Kulturen bedeutet Unheil. Zweitens: mit all diesen Kulturen ist unbedingte Solidarität in ihrem Kampf um Souveränität oberstes Gebot, ganz gleich für und gegen was dieser Kampf überhaupt ausgetragen wird.
Nur so lässt sich erklären, warum queertheoretisch bewanderte LGBT-Aktivisten sich mit Islamisten gegen antiislamistische Aktivistinnen wie Maryam Namazie, die u. a. Sprecherin des Councils of Ex-Muslims (die britische Variante des Rates des Ex-Muslime) ist und gegen die Politik Teherans agitiert, verbünden(4) oder warum die der „critical whiteness“ verpflichtete „Nicht-Weiße Gruppe im Aufbau“ sich mit islamistischen Banden wie der Hamas solidarisiert, während sie jede Kritik des Islamismus als „rassistisch“ brandmarkt(5). Nur so lässt sich erklären, warum im eigenen Land jeder Herrenwitz nationale Entrüstungsstürme auslöst (#aufschrei), während die ganz großen Grausamkeiten, die correctional rape, Ehrenmord und Steinigung heißen, aggressiv totgeschwiegen werden. Werden diese Phänomene doch erwähnt, dann immer mit dem Hinweis, dass Homophobie, Antisemitismus und Rassismus ja westlich importierte Unarten seien, die diese ursprünglich „reinen“ Kulturen „verdorben“ haben. So wurde etwa die Behauptung, dass Homosexuellenfeindlichkeit ein durch den „Kolonialismus und Orientalismus“ des „weißen Westens“ importiertes Phänomen sei(6), nicht etwa als lachhafter Unsinn gehandelt, sondern tatsächlich ernst genommen. Kein Wunder, entspricht dieses Gerücht doch exakt der Lehrmeinung vieler postkolonialer Autoren. Dass man mit solchen Märchen, wenn auch spiegelbildhaft-verzerrt, auf dem rhetorischen Niveau religiös-fundamentalistischer Diktatoren in Afrika oder dem Nahen Osten steht, die Homosexualität, jüdische Sitten und fremde Rassen als „Import westlicher Dekadenz“ verstehen, stört diese Linken nicht. Sie haben es sich an westlichen Universitäten mit ihren cultural-, gender- und queer-studies, in ihren Palästina-Solidaritätskomitees und Missy Magazines bequem gemacht. Wer den Jargon der Postmoderne – den man als neuen „Jargon der Eigentlichkeit“ begreifen müsste – beherrscht, der kann noch so affirmatives und reaktionäres Gedankengut hegen – er gilt immer als radikal und gnadenlos kritisch. Ihr vehementes Beharren darauf, dass Selbstbestimmung, Gleichberechtigung und universelle Menschenrechte „westliche“ Konzepte seien, die anderen Kulturen nicht „aufgenötigt“ werden dürfen macht sie zu willfährigen Verbündeten rechter Abendland-Ideologen und Islamisten. Auch in der jüngsten Aktion unter dem Hashtag „#ausnahmslos“ wird die Forderung nach einer Welt voller vielfältiger und keinesfalls cis-weiss-männlicher „Identitäten“ damit erkauft, dass Stimmen, die vor dem islamischen Tugendterror und dem reaktionären Frauenbild vieler Muslime warnen oder einfach ihre Erfahrungen in der islamischen „Gemeinschaft“ berichten möchten, aggressiv totgeschwiegen werden.
Damit schließt sich der Kreis zum Neofaschisten Orbàn, denn der hat die Kritik an seinem abscheulichen Beitrag zur europäischen Flüchtlingspolitik damit abgekanzelt, dass es sich bei Kritik aus dem Ausland um „moralischen Imperialismus“ handele(7). Ein weiterer Verbindungspunkt dürfte sein, dass Orbàn den Islam nicht nur nicht verachtet sondern sogar: verehrt(8). Und wem das noch nicht genügt, dem sei versichert, dass auch Hassan Rohani den postmodernen Jargon perfekt beherrscht. Vor der UN-Generalversammlung wusste er 2013 von „islamophoben Diskursen“ und „gewalttätigen Narrativen“ zu salbadern, während im selben Jahr unter seiner Führung die seit 15 Jahren meisten Hinrichtungen angeordnet wurden.

Diese Nähe ist keineswegs zufällig, vor allem weil islamistische Banden eben keinen Rückfall in vormoderne Zeiten wollen, sondern ein Phänomen der Moderne sind. Die Forderung des postmodernen Dream-Teams Gilles Deleuze und Felix Guattari(9) wiederum, die Staatsbürger mögen ihre zivilisatorischen Fesseln abstreifen und zur „Meute“ oder zum „Gewimmel“, also zu einer Gruppe von jeder Besonderheit beraubten Einzelwesen werden, findet sich im Islamischen Staat perfekt realisiert. Klassisch linke Deutungsansätze dagegen gehen davon aus, dass faschistische Ideologien „die Massen verführen“, damit sie den Interessen des „Finanzkapitals“ dienen. Der moderne Islamismus ist aber so erfolgreich, weil er erfolgreich an die geheimen Sehnsüchte appelliert, die die mit ihrer widersprüchlichen Existenz hadernden Subjekte haben. Darum reizt er gerade auch die Kinder westlicher Demokratien, die durch die zahlreichen Zumutungen moderner Gesellschaften oft genug in eine Position von Überforderung und Verzweiflung geraten, wenn nicht günstige Lebensumstände ihnen zu einer gewissen Ich-Stärke verholfen haben. Eine beliebte Lösung solcher Konflikte ist die Regression, der Rückzug auf ein bereits bewältigtes Entwicklungsniveau. Dazu gibt es in westlichen Gesellschaften zwar mehr als genug harmlose Angebote, doch der autoritäre Charakter wählt in vielen Fällen den Dschihad.

Die Garantie widerspruchsfreien Lebens, in dem Sexualität und Aggression sich wieder vermischen und ungehemmt ausagiert werden können, lockt die Verzweifelten, als Tausch haben sie nur ihre Individualität und reibungsloses Funktionieren im Kalifat zu geben.

Entfesselung statt Sublimierung

Der Wunsch, jede Form von Sublimierung archaischer Triebe aufzugeben geht mit der Forderung einher, jede Form von Vermittlung zu beseitigen. Das bedeutet realpolitisch den Volksentscheid auf Bundesebene und die Abschaffung jeder nicht-öffentlichen Diplomatie. Man hält dies für eine urliberale und demokratische Forderung, deren Durchsetzung sinistre Kräfte verhindern. Entgegen einer beliebten Behauptung beruht eine bürgerliche Demokratie aber eben nicht darauf, dass die Bürger alles wissen und alles mitbestimmen können. Geheimdienste, Diplomatie und andere von der Öffentlichkeit ausgeschlossene Vermittlungsinstanzen wurden eigens dafür eingerichtet, bestimmte Vorfälle in einem stark begrenzten Kreis von Menschen zu besprechen, um Panik und somit die immer vorhandene Möglichkeit einer erneuten Barbarisierung zu verhindern. Aus dem gleichen Grund sind direktdemokratische Elemente in der Regel stark begrenzt und bringen dort, wo sie es nicht sind, kaum Vorteile.

Die unbewusst ständig vorhandene Angst vor dem Zusammenbruch der Gesellschaft und dem Rückfall in die Barbarei wird so zwar recht effektiv besänftigt, doch dieser Effekt ist damit erkauft, dass der Bürger Erklärungslücken gegenübersteht, die traditionell mit Verschwörungstheorien gefüllt werden. Die Sehnsucht nach der Tilgung jeder Vermittlung speist sich notwendig aus antisemitischen Phantasien, denn die Vermittlung wird seit jeher an den Juden konkretisiert. Sie dienen dem Verschwörungstheoretiker als Verantwortliche für alle aus der Vermittlung entstehenden widersprüchlichen und verunsichernden Aspekte . Missglückt die Vermittlung – und das ist die Regel – dann steigt der psychische Druck nach Tilgung und der Wunsch nach unmittelbarer, konkreter, persönlicher Herrschaft: die Gesellschaft wird verdrängt durch die Gemeinschaft.
Auch den frühen Nationalsozialisten galt die parlamentarische Demokratie als jüdisch geprägt und eines germanischen Volkes nicht angemessen. Hitler selbst hielt die Direktwahl des Führers durch das Volk für die „reinste Form der Demokratie“(10). Heute werden hinter geheimdienstlichen Organisationen oder staatlichen Verhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit finstere Drahtzieher vermutet, denen immer noch mit schlafwandlerischer Sicherheit „jüdische“ Eigenschaften zugeschrieben werden. Der Ruf nach der Abschaffung der Geheimdienste und der Einführung direkter Demokratie harmoniert so perfekt mit dem Wunsch nach Regression und den postmodernen Vorstellungen von Gesellschaft, dass man ihn als deren praktische Umsetzung begreifen kann. Das Gewimmel der Gotteskrieger gehorcht nur noch Allah, einem Codewort für die ansonsten namenlose Existenzangst (vgl. 11).

Epilog

Angesichts dieser Lage bleibt dem Kritiker wenig Grund für Optimismus.
Seine Position ist einsam. Die wenigen Mitstreiter könnten nie die Massen agitieren oder gar bewaffnete Kämpfe führen. Der endgültige Rückfall in die Barbarei steht zwar noch aus, doch arbeitet ein überwältigender Teil der Europäer aus allen möglichen politischen Lagern daran, diesen Rückfall möglichst bald herbeizuführen. Es wurde gezeigt, dass rechte Abendland-Ideologie, postmodern-linker Kulturrelativismus und moderner Islamismus am selben Strang ziehen und nicht selten auch als einheitliche Front auftreten, wenn eine einfache Voraussetzung erfüllt ist: es muss gegen all das gehen, was die multikulturelle Volksgemeinschaft stört, den Menschen „entwurzelt“, gegen all das Abstrakte in der Gesellschaft, gerne personifiziert im Juden oder konkretisiert an Israel. Im Jahr 2014 konnte man in Essen beobachten, wie sich Islamisten, Linke und Rechtspopulisten aus genau dem Grund zusammenschlossen(12). Kritisiert man diese Entwicklungen aus einer linken oder auch nur an Aufklärung interessierten Position, wird man zielsicher als „antideutscher“ Nestbeschmutzer oder sogar als „Neoliberaler“ ausgemacht. Doch auch hier wird im Kritiker nur eine Spiegelung des eigenen Sozialcharakters ausgemacht. Der global durchgesetzte Neoliberalismus ermöglichte die Herausbildung eines genuin postmodernen Sozialcharakters erst. Der Weltmarkt, einst angetreten mit seinen Glücksversprechen von Luxus und Überfluss, hat auch die barbarischen Tendenzen des Kapitals in alle Ecken der Welt verbreitet. Die Erfahrung von Überflüssigkeit und gescheiterter Vermittlung übertragen diese barbarischen Tendenzen unmittelbar in die Charaktere der Menschen.

Was den Menschen ausmacht ist nicht etwa die prinzipielle Erhabenheit über die eigenen Triebe und äußere Naturzwänge, sondern lediglich die Fähigkeit, durch Reflexion und Abstraktion eine prekäre Abgrenzung zu allem Naturwüchsigen zu schaffen. Diese Abgrenzung ermöglicht Zivilisation sowie Individuation und stellt daher die minimale Voraussetzung dafür dar, eine tatsächlich menschliche Gesellschaft zu schaffen. Die trügerischen Versprechen von Befreiung durch Entfesselung und Entgrenzung sind deswegen so verlockend, weil auf eine lange Periode der Zivilisation genau diese menschliche Gesellschaft nicht folgte.
Erst, wenn an die Stelle des Hasses auf Privilegien und Wohlstand die selbstbewusste Forderung nach ihnen tritt, lässt sich überhaupt erst wieder hoffen, dass den Menschen noch daran gelegen ist, endlich ihre eigene Geschichte zu schreiben.

 

von Tim (keinetheorie.com)

 

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(1) [http://www.welt.de/politik/deutschland/article149026605/Mit-dem-IS-verhandeln-Schwierig-aber-es-geht.html].
(2) [http://www.zeit.de/2013/19/ungarn-extreme-rechte].
(3) Posch, W. (2013). Dritte Welt, globaler Islam und Pragmatismus. Wie die Außenpolitik Irans gemacht wird. Online verfügbar unter [https://www.swp-berlin.org/fileadmin/contents/products/studien/2013\_S04\_poc.pdf].
(4) [http://quillette.com/2015/12/06/the-shame-and-the-disgrace-of-the-pro-islamist-left/].
(5) [https://antiallemandeslf.wordpress.com/2015/08/23/antikapitalistische-nichtweisse-gruppe-im-aufbau-das-elend-nimmt-kein-ende/].
(6) Yaghoobifarah, H. (2015). Warum ich Personen judge, die diese Demo feiern. Abgerufen von [https://archive.is/62z23].
(7) http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-09/fluechtlinge-csu-viktor-orban-banz.
(8)[http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/4819730/Orban\_Es-gibt-kein-Grundrecht-auf-ein-besseres-Leben-].
(9) Deleuze, G. & Guattari, F. (1997). Tausend Plateaus. Berlin: Merve.
(10) Hitler, A. (1925). Mein Kampf. S. 95f. München: Franz-Eher-Verlag.
(11) Lenhard, P. (2011). Heidegger, Qutb und die Aktualität der deutschen Ideologie. In Gegenaufklärung: Der postmoderne Beitrag zur Barbarisierung der Gesellschaft. Freiburg: ça ira.
(12) [http://jungle-world.com/artikel/2014/31/50309.html.

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